• Michael Heidinger
  • Altmarkt Dinslaken
  • Mühlenmuseum & Rathaus Dinslaken
Dynamisch, Innovativ, Nachhaltig - Zukunftsprogramm für die Stadt Dinslaken 2014 - 2020

  • Präambel Open or Close
    Dinslaken bricht auf! Unter dieser Überschrift hat unsere Heimatstadt Dinslaken in den letzten Jahren eine beeindruckende Entwicklung gezeigt. Wir haben viel erreicht. Und doch gibt es noch viel zu tun!

    Mit dem vorliegenden Zukunftsprogramm soll ein Vorschlag unterbreitet werden, wie die gute Entwicklung der vergangenen Jahre erfolgreich fortgesetzt werden kann. Das Zukunftsprogramm ist kein Anspruch auf Vollständigkeit erhebendes Wahlprogramm. Es beschreibt vielmehr meine Vorstellungen einer gelingenden Weiterentwicklung der Stadt Dinslaken. In diesem Sinne soll das Zukunftsprogramm ein Diskussionsangebot sein. Es soll die Debatte in meiner eigenen Partei, der SPD, genauso anregen wie die Motivation der Bürgerinnen und Bürger, sich in die laufenden Diskussionsprozesse im Vorfeld der Kommunalwahl einzubringen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich in besonderer Weise den Beschluss der SPD Dinslaken, ihr Wahlprogramm im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Dinslaken zu entwickeln.

    Auch wenn das Zukunftsprogramm meine persönlichen, aus dem Amt des Bürgermeisters heraus entwickelten Zielperspektiven umfasst, ist es doch in der „Wir"-Form geschrieben. Hiermit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass nur ein konsequentes Miteinander von Verwaltung, Politik und engagierten Bürgerinnen und Bürger die Umsetzung des Programms möglich werden lässt. Ohne das „Wir" stünden wir nicht da, wo wir stehen. Und ohne das „Wir" werden wir keine Chance haben, die Erfolgsgeschichte unserer Stadt zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger fortzuschreiben.
  • Innenstadt - Dynamik fördern, Attraktivität weiter steigern! Open or Close
    Die Stadt Dinslaken hat ein großes Potenzial. Um dieses Potenzial zu heben, bedarf es einer attraktiven Innenstadt. Mit dem Bau der Neutor-Galerie ist es in einem beispiellosen Kraftakt und im engsten Schulterschluss zwischen Verwaltung, Politik und dem Investor Walter Hellmich gelungen, das zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt wichtigste Projekt erfolgreich auf die Schiene zu setzen. Das neue Einkaufszentrum, das mit einem Finanzvolumen von knapp 100 Mio. Euro zu den größten, jemals auf dem Gebiet der Stadt Dinslaken realisierten Investitionen gehört, wird den Verlust an Kaufkraft und Zentralität stoppen und die entsprechenden Werte wieder auf das für ein ehrgeiziges Mittelzentrum wie Dinslaken anzustrebende Niveau von über 100 Prozent steigern. Mit dem auf Seiten der Stadt Dinslaken installierten Baustellen-Koordinator werden wir die Erstellung des Einkaufszentrums weiterhin eng begleiten und dafür sorgen, dass die mit den Bauaktivitäten bis zur Eröffnung im November 2014 verbundenen Beeinträchtigungen für Gewerbetreibende sowie Bürgerinnen und Bürger auf ein Minimum begrenzt werden.

    Um im interregionalen Wettbewerb bestehen zu können, haben wir seit Beginn der Diskussion zur Bebauung des Hans-Böckler-Platzes deutlich gemacht, dass das Einkaufszentrum nicht isoliert sein darf, sondern eng an die Innenstadt angebunden werden muss. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir nach dem Platz Am Neutor auch den Neutorplatz neu gestalten und ihn mit einer hohen Aufenthaltsqualität versehen. Hierzu dienen u. a. eine optisch ansprechende Pflasterung und Begrünung, Wasser und ein neuer Pavillon, der ein attraktives gastronomisches Angebot bereithalten wird.

    Aktivitäten zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt dürfen sich nicht auf das durch die Neutor-Galerie definierte Handelszentrum beschränken. Die Dinslakener Innenstadt wird vielmehr geprägt durch ein Dreieck, zu dem neben dem Handelszentrum „Neutor-Galerie" das Mobilitätszentrum „Bahnhof" und das kulturelle Zentrum „Altstadt" gehören. Diese Eckpunkte gilt es im Rahmen der Innenstadtentwicklung ebenso in den Blick zu nehmen wie die zwischen den Eckpunkten bestehenden Verbindungsachsen. Die wichtigste Entwicklung des Mobilitätszentrums ist es, nach jahrelangem Stillstand endlich den Bahnhof barrierefrei erreichbar zu machen. Dass es mit der Deutschen Bahn zu einer Einigung kommen konnte, ist auch dem persönlichen Einsatz vieler Bürgerinnen und Bürgern zu danken. Wir werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die schriftlich vereinbarte Maßnahme nunmehr möglichst schnell umgesetzt wird.

    Zur Steigerung der Attraktivität des Mobilitätszentrums gehört auch die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes. Im Rahmen des Konzepts „Roter Teppich" sollen mit der Bahn anreisende Menschen durch einen Platz mit einladender Gestaltung in Empfang genommen und auf die Verbindungsachsen in Richtung Handelszentrum (Bahnstraße) und in Richtung kulturelles Zentrum (Friedrich-Ebert-Straße) geleitet werden. Die Neugestaltung des Platzes wird nur mit Hilfe von Fördermitteln umsetzbar sein. Wir wollen uns deshalb mit diesem Projekt für die neue Förderphase bewerben und haben ein entsprechendes Interesse gegenüber dem Landesverkehrsminister bereits signalisiert. Die Aufwertung der genannten Verbindungsachsen ist nur im Zusammenwirken mit den örtlich ansässigen Gewerbetreibenden möglich. Von den Gewerbetreibenden der Bahnstraße sind bereits interessante Ideen entwickelt und zum Teil schon umgesetzt worden. Wir werden die Aktivitäten mit dem in die Kernverwaltung integrierten City-Management weiter begleiten und prüfen, an welcher Stelle wir geplante Maßnahmen von Seiten der Stadt unterstützen können.

    Eine besondere Bedeutung im Rahmen der Innenstadtentwicklung kommt der Altstadt zu. Ziel einer ausgeglichenen Entwicklungsplanung muss es sein, Menschen, die wegen der Neutor-Galerie nach Dinslaken gekommen sind, auch zu einem Besuch der Neustraße und der Altstadt zu bewegen. Hierzu werden wir bestehende Ansätze unterstützen sowie die Gewerbetreibenden, den Stadtmarketing Dinslaken e. V. und die IG Altstadt bei der Entwicklung neuer Ideen begleiten. Liegen interessante Projektvorschläge vor, werden wir prüfen, inwieweit die Umsetzung durch Einbringung städtischer Ressourcen vorangebracht werden kann. Projekte, die insofern in den Blick genommen werden, sind das Angebot einer Kinderbetreuung für Einkaufende am Wochenende, die Kulturmeile Altstadt und der Vorschlag des neuen Geschäftsführers der Kathrin-Türks-Halle GmbH, an jedem Donnerstagabend eine gleichwie geartete kulturelle Veranstaltung in der Altstadt durchzuführen. In gleicher Weise werden wir die Betroffenen auch in die Überlegungen einbinden, die Neustraße für Besucherinnen und Besucher der Stadt Dinslaken attraktiver zu machen. Hierzu kommen gemeinsam abgestimmte freiwillige Maßnahmen genauso in Frage wie Überlegungen zum Erlass einer Gestaltungssatzung.
  • Kreativ.Quartier Lohberg - Innovatives nachhaltig machen! Open or Close
    Neben der Innenstadtentwicklung stellt die Entwicklung des ehemaligen Zechengeländes die größte Herausforderung für die Stadt Dinslaken dar. Um diesen Prozess erfolgreich voranbringen zu können, haben wir zu Beginn klare Bedingungen formuliert: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Alt-Lohberg; Entwicklung einer „Leit-Melodie" für die Entwicklung des Geländes; frühzeitige Nutzung des Areals; Gründung einer starken Projektgemeinschaft.

    Mit der Einbindung der in Alt-Lohberg lebenden Menschen ist es gelungen, eine attraktive Zukunftsperspektive für das ehemalige Zechengelände zu entwickeln. Sie sieht einen Mix von Wohnen, Leben und Arbeiten vor. Die Umsetzung erfolgt durch die Projektgemeinschaft von Stadt Dinslaken, RAG Montan Immobilien und Stadtwerke Dinslaken. Zentraler Ansatz ist das Kreativ.Quartier Lohberg. Mit ihm haben wir zum einen die Forderung nach frühzeitiger „Bespielung" des ehemaligen Zechengeländes erfüllt. Zum anderen geben wir mit dem Kreativ.Quartier die inhaltlichen Leitplanken für die gewerbliche Entwicklung vor: „Kreativität und Innovation". Unter dieser Überschrift kommt auch dem Thema „Nutzung regenerativer Energien" eine wichtige Rolle zu. Wir knüpfen damit nahtlos an die stolze Vergangenheit des Geländes an: Als dort vor über hundert Jahren die Zeche abgeteuft wurde, war sie das modernste Bergwerk in ganz Europa. Mit dieser Maßgabe soll nunmehr durch den Wandel von der schwarzen zur weißen Energie eines der modernsten Areale entstehen, das die Nutzung regenerativer Energien mit Konzepten der Energieeinsparung und ansprechender architektonischer Ästhetik verbindet. Hierzu werden wir gemeinsam mit unseren Projektpartnern weiter daran arbeiten, dass auf dem ehemaligen Zechengelände ein Plus-Energie-Standort entsteht, der mehr Energie produziert als er verbraucht. Zusammen mit Alt-Lohberg soll ein CO2-freier Stadtteil dargestellt werden. Diesen Prozess wollen wir wegen seiner überregionalen Bedeutung wissenschaftlich begleiten lassen und werden uns dafür einsetzen, dass sich eine Abteilung oder ein An-Institut einer kooperierenden Hochschule auf dem Gelände ansiedelt.

    Um die ehrgeizigen Ziele erreichen zu können, werden wir in der Projektgemeinschaft darauf hinwirken, dass das anzusiedelnde Gewerbe den anspruchsvollen energetischen Leitlinien entspricht. Da gleichzeitig das Gewerbe zur Grundausrichtung „Kreativität und Innovation" passen soll, kommen für die Ansiedlung nur ausgewählte Unternehmen etwa aus der Gesundheits-, Kreativ- oder Energiewirtschaft in Betracht. Die Akquise geeigneter Betriebe werden wir durch unsere Wirtschaftsförderung im engen Verbund mit unseren Projektpartnern weiter forcieren. Wir tun dies allerdings in der Gewissheit, dass eine stärkere Nachfrage erst dann entstehen wird, wenn wir durch den Bau von Lohberg Corso, Bergpark und Osttangente die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen haben werden. Aus diesem Grund werden wir die Bauvorhaben mit Nachdruck voranbringen und fristgerecht fertigstellen.

    Noch in 2014 werden wir die Gespräche mit der Gemeinde Hünxe zur Planung der nördlichen Verbindung der Osttangente mit der Hünxer Straße intensivieren. Mit der hierdurch möglichen Entlastung der Hünxer Straße werden wir einen weiteren Beitrag zur Umsetzung des Ziels „Lohberg und die Halde werden eins" leisten. Die Planung des Wohnclusters werden wir mit unseren Projektpartnern so angehen, dass ein breiter Mix unterschiedlicher Wohnformen angeboten wird. In ästhetischer Hinsicht werden wir die Konzeption der Gartenstadt aus Lohberg heraus im Wohncluster fortsetzen. Um auch den Wohnungsbestand von Alt-Lohberg in die Gesamtkonzeption mit einzubeziehen, werden wir insbesondere die bereits begonnenen Gespräche mit dem Wohnungsunternehmen vivawest intensivieren.

    In der Erkenntnis, dass es ohne Herkunft keine Zukunft gibt, wollen wir im gesamten Quartier rechts und links der Hünxer Straße an die Bergbauvergangenheit erinnern. Mit dem Erhalt des großen Förderturms ist hierzu ein wichtiger Schritt gelungen. Gemeinsam mit der Stiftung Ledigenheim und den bergmännischen Vereinen wollen wir weitere Erinnerungsorte schaffen. Dem Zweck der Erinnerung soll auch ein von uns angedachtes großes bergmännisches Fest auf dem Mühlenplatz vor dem großen Förderturm dienen, das auch einen wichtigen Beitrag zur Identitätsstiftung und zur Adressbildung des Zechengeländes leisten wird.
  • Bildungsstadt Dinslaken - Zukunft sichern! Open or Close
    Dinslaken ist Bildungsstadt! Die in Dinslaken lebenden Menschen können auf eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur zurückgreifen. Diese ist aus drei Gründen zu sichern und weiter auszubauen. Zum einen gehört Bildung zu den zentralen Standortfaktoren. Menschen jeden Alters und Familien werden nur dann nach Dinslaken kommen oder dort bleiben, wenn sie sich darauf verlassen können, dass sie in ihrer Stadt ein attraktives Bildungsangebot vorfinden. Zum anderen gilt: Bildungschancen sind Lebenschancen. Nur wer die Möglichkeit hat, auf ein qualitativ hochwertiges Bildungsangebot zuzugreifen und diese Möglichkeit auch erkennt, wird seine Lebenschancen erweitern können. Und drittens: In politischer Hinsicht ist gute Bildung eine Grundvoraussetzung für eine lebendige Demokratie.

    Wir wollen die beste Bildung für die Menschen in unserer Stadt. Unseren Schulen kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Mit der Errichtung der Sekundarschule haben wir ein weiteres zukunftsfähiges Angebot geschaffen. Um unsere Schulen auch baulich fit zu machen, haben wir die Sanierungsgesellschaft ProZent gegründet und werden 30 Mio. Euro in die Sanierung der Schulen investieren. Mit diesem Volumen wird allerdings nur die Hälfte des im engen Schulterschluss mit den Schulen ermittelten Finanzbedarfs abgedeckt. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass rechtzeitig der Beschluss gefasst wird, auch die zweite Tranche der für die Sanierung unserer Schulen erforderlichen finanziellen Mittel bereitzustellen.

    Da Bildung umso wirkungsvoller ist, je früher sie in der Bildungskette ansetzt, kommt auch der Bildung im Elementarbereich eine große Bedeutung zu. Dieser haben wir Rechnung getragen, indem wir die U3-Betreuung ausgebaut haben und bedarfsgerecht weiterentwickeln werden. Darüber hinaus wollen wir für unsere bestehenden Kindertageseinrichtungen eine Bestandserhebung zum Zustand der Gebäude vornehmen und den möglicherweise auch dort bestehenden Sanierungsbedarf ermitteln. Unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Dinslaken und der bereits jetzt in die Gebäude des Elementarbereichs fließenden Mittel werden wir sodann ein Sanierungskonzept vorlegen.

    Bildung ist die beste Vorbeugung gegen Armut. Sozialen Benachteiligungen muss deshalb frühzeitig entgegengewirkt werden. Deshalb brauchen wir gute Bildungskonzepte, die wir gemeinsam mit unseren Partnern, den Schulen sowie den Trägern der Kindertageseinrichtungen und des Offenen Ganztags, weiter entwickeln werden. Ausgangspunkt im Elementarbereich sind die bereits formulierten ersten Überlegungen zum Konzept „Early Excellence". Einfließen lassen werden wir Vorhaben der Landesregierung, ggf. die personelle Ausstattung in den Kindertageseinrichtungen auszuweiten. Im Bereich des Offenen Ganztags werden wir den eingeleiteten Qualitätsentwicklungsprozess fortsetzen. Dabei werden wir dafür Sorge tragen, dass sich in diesem Prozess alle Beteiligten auf Augenhöhe begegnen.

    Bei unseren Ansätzen zur Weiterentwicklung der Bildungsangebote in der Stadt Dinslaken gehen wir von einem erweiterten Bildungsbegriff aus. Wir folgen damit der Erkenntnis, dass Bildung nicht nur an den klassischen Bildungsorten erfahrbar wird. Bildungsprozesse finden vielmehr überall dort statt, wo Menschen sich in unterschiedlichen sozialen Zusammenhängen begegnen. So wird beispielsweise in den Sportvereinen nicht nur Sport getrieben, sondern es findet dort auch (soziale) Bildung statt. Theater dient nicht nur der kulturellen Erbauung, sondern ist zudem ein Ort der Bildung. Wir wollen die an diesen verschiedenen Orten erkennbaren Bildungspotenziale systematisch erfassen und in einem „Bildungsreport" zusammenstellen. Ziel ist die Entwicklung einer kommunalen Bildungslandschaft, in der gemeinsam ein Netzwerk aller Bildungsangebote in unserer Stadt geknüpft wird, um auf diese Weise die Bildungsergebnisse weiter zu verbessern.

    Einen wichtigen Teil der Bildungsinfrastruktur stellen schließlich auch die Angebote der beruflichen Bildung dar. Zusammen mit dem Kreis Wesel werden wir uns für die weitere Profilierung des Berufskollegs einsetzen. Mit unserer Wirtschaftsförderung wollen wir bereits ansässige Unternehmen dabei unterstützen, ihre dualen Ausbildungsangebote aufrecht zu erhalten und ggf. weiter auszubauen. Bei Neuansiedlungen werden wir dafür werben, nicht nur neue Arbeitsplätze, sondern auch zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Ein besonderes Augenmerk werden wir dabei auf gewerblich-technische Ausbildungsplätze richten.
  • Soziale Infrastruktur - Zusammenhalt fördern! Open or Close
    Der von den Bürgerinnen und Bürger empfundene soziale Zusammenhalt ist für die Lebensqualität der in Dinslaken lebenden Menschen von entscheidender Bedeutung. Nur wenn sie sich angenommen und geborgen fühlen, werden sie in Dinslaken zuhause sein. Diesen Zusammenhalt in den einzelnen Stadtteilen zu organisieren und zu leben, leisten neben den Nachbarschaften die Vereine einen wichtigen Beitrag.

    Eine weitere wichtige Säule für den sozialen Zusammenhalt bildet das ehrenamtliche Engagement, das in Dinslaken bemerkenswert stark ausgeprägt ist. Dieses Engagement findet nicht nur in den Vereinen, sondern auch in weiteren Organisationen, Verbänden und Projekten wie insbesondere in den Wohlfahrtsverbänden und Kirchen statt. Wir werden das bürgerschaftliche Engagement der in Dinslaken lebenden Menschen auch weiterhin nach Kräften stärken. Hierzu werden wir u. a. die Arbeit der die Freiwilligenzentrale tragenden Wohlfahrtsverbände auch in Zukunft unterstützen. Darüber hinaus wollen wir im Hinblick auf das bürgerschaftliche Engagement die zurzeit im Wesentlichen durch den alle zwei Jahre vergebenen Maria-Euthymia-Preis getragene Anerkennungskultur fortentwickeln. In diesem Sinne werden wir wegen vielfacher Anregungen u. a. prüfen, wie wir in Zukunft nicht nur das ehrenamtliche Engagement von Verbänden und Organisationen, sondern auch von Einzelpersonen angemessen würdigen können.

    Der soziale Zusammenhalt in Dinslaken wird über die empfundene Zusammengehörigkeit hinaus allerdings erst dann wirklich realisiert sein, wenn er auch die Menschen umfasst, die gerade nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Aus diesem Grund werden wir auch zukünftig insbesondere in die präventiv wirkende soziale Infrastruktur unserer Stadt investieren. Dies bedeutet in quantitativer Hinsicht, dass wir selbst in finanziell schwierigen Zeiten Kürzungen im Bereich der präventiv angelegten sozialpolitischen Ansätze nicht zulassen werden. Wir erheben diese Forderung im Übrigen auch in finanzpolitischer Hinsicht mit gutem Gewissen, weil wir wissen, dass jede dort vorgenommene Kürzung bei den reparierend wirkenden sozialen Pflichtleistungen mit einem Mehrfachen des Betrages „bezahlt" werden muss. Vor diesem Hintergrund hat auch die Gemeindeprüfungsanstalt – des Lobes freiwilliger kommunaler Ausgaben grundsätzlich unverdächtig – das „Modell Dinslaken", das in der Sozialpolitik auf breite Prävention und Konsens setzt, als den sozial- und finanzpolitisch richtigen Weg gewürdigt.

    In qualitativer Hinsicht wollen wir die Angebote noch zielgerichteter auf die bestehenden Problemlagen konzentrieren. Gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden wollen wir deshalb die Wirksamkeit bestehender Angebote prüfen, die aus unterschiedlichen Finanzquellen stammenden finanziellen Ressourcen bündeln und zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen zusammenführen, wie dies in der Fortführung der Lohberger Stadtteilarbeit unter maßgeblicher Beteiligung des Deutschen Kinderschutzbundes gerade überzeugend vorgeführt wird. Des Weiteren wollen wir die bestehenden Netzwerke ausbauen und sie im Übrigen für die künftige Arbeit verstärkt nutzen. Ein wichtiger Baustein in der Prävention sind schließlich die bereits zuvor benannten Bildungsangebote. So hat der jüngste Sozialbericht eindrucksvoll bestätigt, dass viele der sozialen Problemlagen auf fehlende Bildung und nicht gelingende Bildungsbiographien zurückzuführen sind. In diesem Sinne wird auch die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen zur Folge haben.

    Auch noch so breit angelegte präventive Angebote der Sozialpolitik werden es zukünftig nicht verhindern können, dass auch nicht präventiv wirkende Hilfestellungen vorgehalten werden müssen. Dies gilt insbesondere für die Armutsbekämpfung. Wir sind deshalb für entsprechende Angebote in unserer Stadt, beispielsweise der Tafel und der Wohlfahrtsverbände (KaDeDi der Diakonie, Möbellager der Caritas u. a.), sehr dankbar. Trotz Prävention weiterhin benötigt werden darüber hinaus die in den Sozialgesetzbüchern geregelten „reparierenden" Pflichtleistungen wie etwa die „Hilfen zur Erziehung". Aber auch diese Ansätze wollen wir gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden gezielt weiterentwickeln, damit wir noch wirkungsvoller das letztendliche Ziel eines möglichst wieder selbstbestimmten Lebens erreichen können.

    Zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts gehört weiterhin die Aufgabe, unsere Stadt „demographiefest" zu machen. Das bedeutet, dass wir die Entwicklung unserer Stadt an der erkennbaren demographischen Entwicklung ausrichten wollen. Im Blickpunkt steht deshalb insbesondere die Verbesserung der Lebensbedingungen für ältere Menschen. Ein wichtiger Ansatzpunkt hierfür ist die Nahversorgung. Mit dem rechtsgültigen Einzelhandelskonzept haben wir hierfür ein wichtiges Instrument geschaffen. Darüber hinaus werden wir uns zusammen mit der Wirtschaftsförderung dafür engagieren, dass in den Stadtteilen ein attraktiver Einzelhandelsbesatz vorgehalten wird. Auf eine älter werdende Gesellschaft reagieren werden wir auch mit unseren Wohnangeboten. Wir unterstützen und motivieren Wohnungsunternehmen dazu, seniorengerechte Wohnangebote darzustellen, die insbesondere in der Kombination mit ambulanten Hilfeleistungen den längst möglichen Verbleib in den eigenen vier Wänden gestatten. Beispiel gebend ist hier die Neukonzeption des von der Wohnbau Dinslaken gebauten und von der Arbeiterwohlfahrt betriebenen Wilhelm-Lantermann-Hauses. Ein besonderes Augenmerk wollen wir in Zukunft auch auf Angebote des sozialen Wohnungsbaus richten.

    Eine besondere Herausforderung bleibt es in diesem Zusammenhang, die Stadt Dinslaken durchgehend barrierefrei zu machen. Hierdurch wird nicht nur die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen, sondern auch die von Menschen mit Behinderungen verbessert. Durch den Einsatz von Fördermitteln werden wir sicherstellen, dass in absehbarer Zeit alle Haltestellen des ÖPNV barrierefrei ausgebaut sein werden, wobei Barrierefreiheit nicht nur die Zugänglichkeit mobilitätseingeschränkter, sondern auch sinneseingeschränkter Menschen meint. Sukzessive werden wir auch alle weiteren öffentlichen Bereiche auf ihre Barrierefreiheit überprüfen. Hierzu binden wir nicht nur den Behindertenbeauftragten der Stadt Dinslaken ein, sondern auch die maßgeblichen Organisationen von Betroffenen. Unseren Bemühungen liegt dabei ein umfassendes Verständnis von Barrierefreiheit zugrunde, das nicht nur die räumliche Zugänglichkeit beinhaltet, sondern etwa auch den Zugang zu Informationen. Auch die Barrierefreiheit in diesem Sinne wollen wir konsequent verbessern. Hierbei werden wir uns dafür einsetzen, dass die Stadt Dinslaken mit gutem Beispiel vorangeht und die Zugänglichkeit ihres Internetangebots für sinneseingeschränkte Menschen weiter ausbaut. Stellen werden wir uns schließlich auch den mit der Umsetzung der Inklusion auf uns wartenden Herausforderungen. Hier erörtern wir derzeit in einem breit angelegten Dialog mit allen maßgeblich Beteiligten, wie wir den Rechtsanspruch auf inklusive Beschulung mit den bestehenden finanziellen Möglichkeiten in Übereinstimmung bringen können.

    Die Aufgabe, die Stadt Dinslaken demographiefest zu machen, bedeutet nicht nur die Lebensbedingungen für eine älter werdende Bürgerschaft zu verbessern, sondern auch dieser Entwicklung entgegen zu wirken, indem die Attraktivität der Stadt für jüngere Menschen und Familien gesteigert wird. Für jüngere Menschen sind vor allem die (schulischen) Bildungsangebote, die Ausbildungsangebote und die Freizeitmöglichkeiten von entscheidender Bedeutung. Nachdem wir mit dem „Huberts" eine attraktive Begegnungsstätte insbesondere für Jugendliche unter 18 Jahren geschaffen haben, wollen wir nunmehr mit der Reaktivierung der alten Kutscherstube im Burgturm auch ein Angebot für erwachsene junge Menschen unterbreiten. Für die Familienfreundlichkeit der Stadt Dinslaken ist neben der mit dem konsequenten Ausbau der Bildungsangebote für Unterdreijährige verbesserten Betreuung, der Lage der Stadt, den guten (und nach Fertigstellung der Neutor-Galerie noch besseren) Einkaufsmöglichkeiten und dem kulturellen Angebot vor allem attraktiver (und bezahlbarer) Wohnraum von entscheidender Bedeutung. Hierfür werden wir uns im Zuge der Stadtentwicklung auch in Zukunft einsetzen. Wegen begrenzter rechtlicher Möglichkeiten werden wir dabei auch Konzepte des Rückbaus mit in den Blick nehmen müssen.

    Die Förderung des sozialen Zusammenhalts beinhaltet auch die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, die vorübergehend oder dauerhaft den Weg in die Stadt Dinslaken finden. Wir sind der Caritas und den vielen an der Fliehburg ehrenamtlich engagierten Menschen dankbar, dass es unter schwierigen Rahmenbedingungen möglich war, eine fühlbare Steigerung der Lebensqualität der Flüchtlinge zu realisieren. Weitere Schritte, insbesondere im investiven Bereich, können nur dann gegangen werden, wenn diese Investitionen mit Blick auf die Eigentumsverhältnisse langfristig gesichert werden können. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass die Stadt Dinslaken das Gelände an der Fliehburg zu einem annehmbaren Preis erwerben kann. Zur Verbesserung der Lebensbedingungen zugewanderter Bürgerinnen und Bürger werden wir am bestehenden Integrationskonzept der Stadt Dinslaken ansetzen. Gemeinsam mit dem neuen Integrationsbeauftragten der Stadt Dinslaken, den Wohlfahrtsverbänden und den vielen ehrenamtlichen Heferinnen und Helfern in den Stadtteilen werden wir dafür sorgen, dass wir für die unterschiedlichen Herausforderungen in den einzelnen Stadtteilen die jeweils passenden Antworten finden werden. Die Integration von zugewanderten Menschen werden wir als wechselseitigen Prozess mit fairen Chancen und Regeln fortsetzen.

    Für die Förderung des sozialen Zusammenhalts kommt es schließlich auch darauf an, das Zusammenleben der Geschlechter weiter zu verbessern. Wir werden die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dinslaken nicht nur bei ihren Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung, sondern gerade auch bei ihren Netzwerkaktivitäten zur Bündelung der ehrenamtlichen Arbeit unterstützen. In der Frauenarbeit muss dabei die stärkere Einbindung von Frauen in die Kommunalpolitik ein wichtiger Schwerpunkt bleiben. Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass es hier vor allem langfristig angelegter Strategien bedarf. Darüber hinaus müssen auch in Bezug auf die Männerarbeit die dort bestehenden Herausforderungen wie etwa die geschlechtsspezifische Gesundheitsvorsorge in den Blick genommen und vor allem die Jungenarbeit weiter intensiviert werden.
  • Das kulturelle Dinslaken - Neugierig bleiben! Open or Close
    Ein breit angelegtes und attraktives Kulturangebot ist für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dinslaken von größter Bedeutung. Kultur ist eines der wichtigsten Aushängeschilder einer Stadt und ein zentraler Standortfaktor. Aus diesem Grund werden wir auch in Zukunft eine Kulturpolitik unterstützen, die Bewährtes beibehält, trotzdem neugierig bleibt und ihren Ehrgeiz nicht verliert. Eine Kulturpolitik, die lediglich darin besteht, einen Bus zu chartern, damit die Dinslakener Bürgerinnen und Bürger die kulturellen Angebote der uns umgebenden Großstädte in Anspruch nehmen können, lehnen wir ab.

    Den erfolgreichen kulturpolitischen Ansatz, der uns erlaubt, wegen hoher Selbstfinanzierungsquoten auch mit geringen finanziellen Mitteln unseren Bürgerinnen und Bürgern ein ansehnliches Angebot zu unterbreiten, werden wir konsequent fortsetzen. Wir setzen dabei auf einen Mix von heimischen und auswärts eingekauften Künstlerinnen und Künstler. Erstere werden wir auch in Zukunft insbesondere durch Bereitstellung von Aufführungs- und Ausstellungsmöglichkeiten unterstützen. Mit dem Engagement und der Fachkompetenz des bisherigen Pächters der Kathrin-Türks-Halle (KTH) ist es in der Vergangenheit gelungen, auch Künstlerinnen und Künstler in Dinslaken auftreten zu lassen, die in einer Stadt mit 70.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nicht erwartet werden dürfen. Dieses überzeugende Konzept wollen wir mit Jörg Springer auch in seiner neuen Funktion als Geschäftsführer der KTH GmbH fortsetzen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die KTH als dem neben dem Burgtheater wichtigsten Veranstaltungsort umfassend saniert wird. Das Sanierungskonzept werden wir in bewährter Manier breit mit der Politik abstimmen, um die Nutzungsanforderungen mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt Dinslaken in Übereinstimmung zu bringen. Während der Sanierungsphase werden wir für die Bereitstellung alternativer Veranstaltungsorte Sorge tragen.

    Wir werden das aus dem Museum Voswinckelshof, dem Archiv und der Stadtbibliothek bestehende „Stadthistorische Zentrum" nicht nur als kulturpolitisches Aushängeschild, sondern auch als Bildungsort weiter profilieren. Mit dem anstehenden Neubau des Archivs, der Einführung eines Selbstverbuchungssystems mit RFID-Technik in der Bibliothek und der Neukonzeptionierung der Dauerausstellung in unserem Museum haben wir die Weichen richtig gestellt. Wir wollen die zwischen den drei Bildungsorten nicht nur in räumlicher Hinsicht bestehenden Synergien in Zukunft insbesondere für jüngere Menschen noch stärker nutzen. Dabei wollen wir auch bisher noch nicht in ausreichendem Maße genutzte Möglichkeiten erschließen. So hat beispielsweise der Filmclub Dinslaken in den über 50 Jahren seines Bestehens wertvolle filmische Dokumente zur jüngeren Historie unserer Stadt erstellt. Diese wollen wir gemeinsam mit dem Filmclub in geeigneter Form – etwa über Video-Stelen – zugänglich machen.

    Im Kulturhauptstadtjahr hat die Stadt Dinslaken als Local Hero Nr. 1 auf sich aufmerksam gemacht. Wir wollen die dort profilierten und seitdem gepflegten Kontakte zur Metropole Ruhr nutzen, um auch Menschen außerhalb von Dinslaken die Schönheit der Stadt und die attraktiven kulturellen Angebote nahe zu bringen. Als kulturelle Botschafter der Stadt Dinslaken wollen wir auch unsere Chöre und insbesondere die Burghofbühne Dinslaken unterstützen, die seit kurzem Dinslaken in ihrem Namen trägt. Wohlwollend begleiten wollen wir auch den neuen Intendanten bei seinem Vorhaben, mit dem Landestheater in dessen Heimatstadt Dinslaken durch Angebote des Bürgertheaters und der Ausweitung des Projekts „Jedem Kind einen Theaterbesuch" auf die Schulen besondere Schwerpunkte zu setzen. Ebenfalls einen hohen Stellenwert für die kulturelle Wahrnehmung der Stadt von Menschen innerhalb und außerhalb Dinslakens besitzt das von der Freilicht AG organisierte Fantastival, das auch Menschen aus unseren Nachbarländern nach Dinslaken bringt. Wir wollen die soeben mit dem Maria-Euthymia-Preis ausgezeichnete Freilicht AG bei ihrer weiteren Arbeit unterstützen und werden uns gemeinsam mit der Politik konstruktiv mit dem aufgestellten Forderungskatalog auseinandersetzen.

    Kulturell wahrnehmbar wird die Stadt Dinslaken schließlich auch durch Kunst im Stadtbild. Wir werden prüfen, welche Projekte geeignet sind, weitere Kunstobjekte im Dinslakener Stadtbild zu etablieren. Besondere Impulse versprechen wir uns vom jüngsten Vorhaben „Kunst im Bergpark", mit dem die Stadtentwicklung auf dem ehemaligen Zechengelände eine besondere Note erhält.
  • Sport in Dinslaken - Rahmenbedingungen verbessern! Open or Close
    Der Sport ist für das Gemeinwesen der Stadt Dinslaken von überragender Bedeutung. Mehr als ein Viertel aller Dinslakener Bürgerinnen und Bürger ist Mitglied im Sportverein. Damit ist schon allein der in Vereinen organisierte Sport eine der größten Bürgerbewegungen der Stadt Dinslaken. Dieser Umstand wirkt sich nicht nur in der oben bereits beschriebenen Weise positiv auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt aus. Er leistet auch einen wichtigen Beitrag für die Gesundheit der in unserer Stadt lebenden Menschen.

    Sport treiben in Dinslaken wird allerdings auch in Zukunft nur dann im gewünschten Umfang möglich sein, wenn wir Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen verbessern. Wir wissen, dass sich hierfür in erster Linie die Sportvereine selbst mit hohem Engagement einbringen und Großes leisten. Wir werden uns dafür einsetzen, dass in gleicher Weise auch die Stadt Dinslaken ihrer Verantwortung gerecht wird und im erforderlichen Umfang in die sportliche Infrastruktur investiert.

    Dank des großartigen Einsatzes der Stadtwerke Dinslaken haben wir im Bereich des Schwimm- und Wassersports mit dem Neubau des DINamare die wichtigste Investition bereits vorgenommen. Wir werden uns dafür engagieren, dass die Stadtwerke Dinslaken auch das Freibad in Hiesfeld übernehmen, auch dort die erforderlichen Investitionen vornehmen und damit die Existenz des Freibads dauerhaft sichern. Ebenfalls erfolgreich eingeleitet haben wir die erforderliche Sanierung unserer sowohl den Schulen als auch den Vereinen zur Verfügung stehenden Turnhallen. Sie ist Bestandteil des von der Politik beschlossenen und von der stadteigenen Gesellschaft ProZent umzusetzenden Schulsanierungsprogramms. Allerdings werden wir mit unserem Sanierungsprogramm nur dann alle Turnhallen der Stadt erreichen können, wenn wir die zweite Tranche der insgesamt erforderlichen finanziellen Mittel bereitstellen, wofür wir uns auch mit Blick auf diesen Teil der städtischen Infrastruktur nachhaltig einsetzen.

    In den vorstehenden Überlegungen noch nicht berücksichtigt sind die städtischen Bezirkssportanlagen. Wie bereits angekündigt werden wir eine umfassende Bestandsaufnahme des auch im Bereich der Bezirkssportanlagen bestehenden Investitionsstaus vornehmen. Auf dieser Grundlage werden wir ein Sanierungskonzept entwickeln, das die bereits jetzt den Bezirkssportanlagen zu Gute kommenden Mittel berücksichtigt und mit Blick auf die darüber hinaus noch bestehenden finanziellen Möglichkeiten der Stadt Dinslaken zeitliche und sachliche Prioritäten setzt. Dieses Konzept wollen wir sodann breit mit der Politik diskutieren. Zielsetzung dieser Maßnahme ist, ähnlich wie im Bereich der Schulen auch bei der Sanierung der sportlichen Infrastruktur zu einer Systematisierung von Investitionsentscheidungen zu kommen.

    Ein wichtiges sportpolitisches Ziel muss bleiben, Kinder und Jugendliche für den Sport zu begeistern. Als Hindernis auf dem Weg zur Erreichung dieses Ziels wird immer häufiger die Ganztagsschule problematisiert. Bei genauerer Betrachtung liegen in der Ganztagsschule für die sportliche Betätigung junger Menschen Chancen und Risiken. Die Chance besteht darin, dass die Institution Schule Zugang zu jedem Kind und jedem Jugendlichen und damit die Möglichkeit hat, ihnen gerade auch über das Ganztagsangebot den Sport nahe zu bringen. Das Risiko liegt darin, das die zeitliche Inanspruchnahme der Schülerinnen und Schüler durch die Ganztagsschule mit den Trainingszeiten der Vereine kollidiert. Aufgabe der Politik muss es vor diesem Hintergrund sein, die Chancen zu nutzen und die Hindernisse wenn möglich auszuräumen. Wir wollen deshalb mit Schulen, Vereinen und der Politik einen sportpolitischen Dialog organisieren, um Lösungsmöglichkeiten zu erörtern. Ein Ansatzpunkt könnte hierbei sein zu prüfen, welche Hilfestellungen von Seiten der Politik und der Verwaltung angeboten werden können, um die bereits bestehenden ersten Kooperationen voran zu bringen.

    Die letzte Sportlerehrung der Stadt Dinslaken hat unlängst wieder einmal gezeigt, dass junge Sportlerinnen und Sportler aus Dinslaken auch in der Lage sind, Spitzenleistungen bis hin zu bemerkenswerten Platzierungen bei Landes-, Bundes- und Weltmeisterschaften zu bringen. Diese Leistungen sind nicht nur dem sportlichen Ehrgeiz der betreffenden Kinder und Jugendlichen, sondern auch dem beeindruckenden Engagement der Eltern und der Vereine geschuldet. In diesem Zusammenhang wollen wir den zuvor genannten sportpolitischen Dialog erweitern und prüfen, auf welche Weise wir den von jungen Menschen aus Dinslaken gezeigten Spitzensport auf der lokalen Ebene auch in Zukunft wirkungsvoll unterstützen können.
  • Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing - Die "Marke" Dinslaken profilieren! Open or Close
    Wirtschaftsförderung ist Chefsache! Dementsprechend haben wir die Wirtschaftsförderung organisatorisch als Stabsstelle beim Bürgermeister aufgehängt. Um auch die übrigen in der Verwaltung vorhandenen und für die Wirtschaftsförderung erforderlichen Kompetenzen reibungslos in die Arbeit einbringen zu können, haben wir sie in das „Team Wirtschaftsförderung" eingebunden, das alle 14 Tage unter Leitung des Bürgermeisters zusammen kommt.

    Gemeinsam mit dem Team Wirtschaftsförderung werden wir uns auch in Zukunft intensiv um die Ansiedlung neuer Unternehmen kümmern. Einen Schwerpunkt wird hierbei das Kreativ.Quartier Lohberg bilden. Alle Aktivitäten werden wir eng mit den dortigen Projektpartnern sowie insbesondere mit dem Grundstückseigentümer abstimmen. Um die Ansiedlungsmöglichkeiten auch stadtweit zu verbessern, werden wir die bereits angestellten Überlegungen zur Erschließung und Ausweisung neuer Gewerbe- und Industriegebiete konsequent fortsetzen. Im Rahmen unserer Ansiedlungsbemühungen werden wir schließlich die Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kommunen sowie mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften des Kreises Wesel und der Metropole Ruhr pflegen und intensivieren.

    Nicht vernachlässigen werden wir die Bestandspflege. Wir wollen die engen Kontakte zur heimischen Wirtschaft nutzen, um für die Arbeit des Teams Wirtschaftsförderung aus den gewonnenen Erkenntnissen die erforderlichen Konsequenzen ziehen zu können. In diesem Sinne werden wir die Unternehmensbesuche insbesondere als Frühwarnsystem nutzen, um Unternehmen, die aktuell Probleme zu bewältigen haben, wo immer möglich rechtzeitig Hilfestellungen anbieten zu können. Schließlich werden wir bei den Unternehmen dafür werben, in ihrem Engagement, in Dinslaken Ausbildungsplätze anzubieten, nicht nachzulassen und dieses Engagement – wenn realisierbar – sogar noch auszubauen. Dies dient nicht nur dem Zweck, jungen Menschen in Dinslaken berufliche Zukunftsperspektiven zu erschließen, sondern eröffnet den Unternehmen auch die Chance, einem drohenden Fachkräftemangel wirkungsvoll zu begegnen.

    Einen besonderen Schwerpunkt im Rahmen unserer Wirtschaftsförderungsaktivitäten werden wir bei den Themen Leerstandsmanagement und Nahversorgung setzen. Ersteres werden wir tun, indem wir vor allem die Neustraße, die Bahnstraße und den Altmarkt in den Blick nehmen werden. Mit der bevorstehenden Eröffnung der Neutor-Galerie werden sich – abhängig von der Entfernung – die für Verkaufsflächen zu zahlenden Preise verändern. Diese Änderung der Preisstruktur wird einen veränderten Besatz der Ladenlokale zur Folge haben. Wir werden schon bei sich abzeichnenden Entwicklungen frühzeitig mit den jeweiligen Eigentümern Kontakt aufnehmen, um diese zeitnah bei der Suche nach alternativen Nutzungen zu unterstützen. Ziel hierbei ist, auch bei veränderten Rahmenbedingungen einen attraktiven Angebots-Mix im innerstädtischen Einzelhandel realisieren zu können.

    Beim Thema Nahversorgung haben wir mit der Verabschiedung des Einzelhandelskonzepts ein wirkungsvolles Steuerungsinstrument geschaffen. Hiermit wird allerdings nur der Rahmen vorgegeben. Um es mit Leben zu füllen, bedarf es konkreter Investitionsentscheidungen. Durch eine enge Fühlungnahme mit den Eigentümern der maßgeblichen Liegenschaften und der potenziell in Betracht kommenden Einzelhandelsanbieter werden wir uns noch intensiver bemühen, hierauf fördernd Einfluss zu nehmen. Zur Bearbeitung des von der Dinamit GmbH übernommenen Themenfelds Tourismus werden wir am bestehenden Tourismuskonzept ansetzen. Ein wesentlicher Schwerpunkt für die kommenden Monate wird darüber hinaus sein, die AG Gastronomie & Tourismus zu unterstützen.

    Ziel aller unserer Aktivitäten im Bereich Stadtmarketing ist, den Bekanntheitsgrad der Stadt Dinslaken weiter zu steigern und dafür zu sorgen, dass der Name unserer Stadt in der Außenwahrnehmung positiv besetzt ist. Hierzu ist es in einem ersten Schritt erforderlich, alle Stärken unserer Stadt zusammen zu tragen und sie zur Marke „Stadt Dinslaken" zu verdichten. Wichtigster Aktivposten dabei ist die attraktive Lage der Stadt an der Schnittstelle zwischen Niederrhein und Ruhrgebiet, die wir unter dem Titel „Das grüne Tor zum Ruhrgebiet" profilieren. Darüber hinaus spielen wir als einzige nicht-kreisfreie Stadt im Eigentümer-Konsortium der STEAG eine wichtige Rolle im Bereich der Energiepolitik, die zusammen mit der innovativen Entwicklung im Kreativ.Quartier Lohberg einen weiteren Beitrag zum Markenkern der Stadt leistet. Schließlich kann sich Dinslaken, die Geburtsstadt von Friedrich Althoff, als Wiege der modernen Wissenschaft in Deutschland bezeichnen, was wir mit dem anlässlich seines 175. Geburtstags organisierten Althoff-Jahr öffentlich herausstellen werden. Unabhängig von den genannten Punkten gibt es zahlreiche weitere Beispiele gesellschaftlicher Aktivitäten, mit denen Dinslaken und seine Bürgerinnen und Bürger sich auf einem Niveau engagieren, das deutlich oberhalb der einer Stadt mit 70.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zugetrauten Möglichkeiten liegt.

    Nach dem in einem permanenten Prozess erfolgenden Zusammentragen der Dinslakener Image-Faktoren werden wir in einem zweiten Schritt die Marke Dinslaken durch Öffentlichkeitsarbeit, Informations- und Merchandising-Produkte und Veranstaltungen bewerben. Die Umsetzung dieser fordernden Aufgabe lässt sich nur im Zusammenwirken der einschlägigen Stellen der Kernverwaltung mit der KTH GmbH und dem Stadtmarketing Dinslaken e. V. – jeweils repräsentiert durch den Geschäftsführer bzw. Vorsitzenden – realisieren. Um ähnlich der Wirtschaftsförderung die erforderliche Arbeit mit möglichst wenig Reibungsverlusten durchführen zu können, werden wir die genannten Kompetenzen im „Team Stadtmarketing" bündeln, das alle 14 Tage unter Leitung des Bürgermeisters zusammentritt. Zur breiten Einbindung des ehrenamtlichen Engagements wird ergänzend zum Team Stadtmarketing auch weiterhin der „Runde Tisch Werbegemeinschaften" quartalsweise zusammen kommen, um seinen unverzichtbaren Beitrag zur Profilierung der Marke „Stadt Dinslaken" zu leisten.
  • Finanzen - Solide wirtschaften! Open or Close
    Geordnete städtische Finanzen sind eine unabdingbare Voraussetzung dafür, kommunale Handlungsspielräume bewahren und das grundgesetzlich garantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung mit Leben füllen zu können. Wir stehen deshalb zum Ziel des strukturellen Haushaltsausgleichs und zum Haushaltskonsolidierungskonzept, das den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 vorsieht. Bedingung unserer Zustimmung ist aber, dass die Stadt Dinslaken auch zukünftig ihrer Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge nachkommen kann. Insbesondere werden wir Einschnitte in die vor allem präventiv wirkenden freiwilligen Ausgaben für die soziale Infrastruktur auch weiterhin nicht mittragen. Diese Auffassung gründet nicht nur in der Tatsache, dass „reparierende" Ausgaben den Haushalt noch mehr belasten würden, sondern auch in der Erkenntnis, dass eine leistungsfähige, intakte soziale Infrastruktur für die Lebensqualität gerade von benachteiligten Menschen in unserer Stadt von größter Bedeutung ist. Aus diesem Grund halten wir an unserer Position auch für den Fall fest, dass in der Zukunft ggf. weitere Haushaltskonsolidierungsrunden noch einmal notwendig werden sollten.

    Unabhängig von den zu begrüßenden eigenen Anstrengungen zur Herstellung des Haushaltsausgleichs halten wir unsere Kritik aufrecht, dass sich das System der Kommunalfinanzen in einer strukturell bedingten Schieflage befindet. Hierfür ursächlich sind massive Verstöße gegen das Konnexitätsprinzip („Wer die Musik bestellt, bezahlt!"), die insbesondere durch den Bund begangen werden. Dieser hat vor allem im Bereich der sozialen Sicherung zahlreiche Gesetze beschlossen, deren Finanzierung aber den Kommunen überlassen. Vor diesem Hintergrund fordern wir auch weiterhin die konsequente Umsetzung des Konnexitätsprinzips auf der Landes- und Bundesebene und die Rücknahme der auf den Kommunen lastenden Finanzierungsverpflichtungen. Zwar ist die von der SPD geforderte und von der Großen Koalition beschlossene Entlastung der Kommunen von den Ausgaben der Eingliederungshilfe in Höhe von fünf Mrd. Euro ein Schritt in die richtige Richtung. Der reicht allerdings bei weitem nicht aus. Und deshalb halten wir an der mittlerweile auch anderenorts formulierten Forderung fest: Perspektivisch sind die Kommunen von allen aus den zwölf Sozialgesetzbüchern resultierenden finanziellen Belastungen freizustellen!
  • Erfolgreich nur im Team - Gemeinsamkeit stärken! Open or Close
    Das hier vorgelegte Zukunftsprogramm DIN 2020 ist ehrgeizig. Es hat nur dann die Chance umgesetzt zu werden, wenn alle Kräfte zusammen wirken und gemeinsam auf dieses Ziel konzentriert werden. Folgerichtig kann nie der Einzelne Erfolg haben, sondern immer nur das Team. Und genau deshalb werden wir die erfolgreiche Team-Arbeit auf allen Ebenen konsequent fortsetzen.

    Innerhalb der Verwaltung haben wir mit der Umsetzung der Strukturreform die Anzahl der Führungspositionen deutlich verringert. Dies hat nur funktioniert, weil wir zeitgleich eine klar formulierte Führungsphilosophie leben. Wir setzen auf Delegation und Übernahme von Verantwortung. Denn nur Kolleginnen und Kollegen, die sich ernst genommen fühlen und ihre persönlichen Kompetenzen einbringen können, werden zum Gelingen des Ganzen beitragen können. Deshalb werden wir das Konzept des kollektiven Miteinanders im Team konsequent weiter ausbauen und diese Philosophie auch zur Grundlage der Auswahl und der Weiterbildung von Führungskräften machen.

    Ein Großteil der in der Entwicklung unserer Stadt erzielten Erfolge ist darauf zurück zu führen, dass der Geist des konstruktiven Miteinanders auch die Arbeit im Rat der Stadt Dinslaken und in seinen Ausschüssen beseelt. Alle Fraktionen engagieren sich mit hohem Einsatz und großer Verständigungsbereitschaft dafür, über legitime Parteiinteressen hinweg zu guten und gemeinsam getragenen politischen Beschlüssen zu kommen. Wir in Dinslaken leben die Idee der Gemeindeordnung, nach der der Rat kein Parlament, sondern Teil der Verwaltung ist. Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass dieses bemerkenswerte Miteinander der Fraktionen unabhängig vom Wahlausgang auch in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt werden kann.

    Ein politisches Miteinander in letzter Konsequenz ist nur denkbar, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen werden. Wir werden sie deshalb nicht nur im Vorfeld der Kommunalwahl bei programmatischen Grundsatzüberlegungen zur Zukunft unserer Stadt einbinden, sondern auch die Bürgerbeteiligung bei bedeutenderen Vorhaben intensivieren. Allerdings werden wir in Zukunft noch klarer auf Grenzen der Gestaltbarkeit hinweisen, um in den Beteiligungsprozessen unnötige Frustrationen zu vermeiden. Konsequent fortsetzen und ausbauen werden wir auch die Stadtteilgespräche, die Bürgersprechstunden beim Bürgermeister und die Vor-Ort-Termine. Wir wollen auf diese Weise eine noch stärkere Berücksichtigung der Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, für die wir letztlich Politik machen. Und so soll der Geist des kooperativen Zusammenwirkens auf allen Ebenen auch die politische Arbeit der kommenden sechs Jahre prägen. Denn nur wenn wir den Team-Gedanken durchgängig leben, werden wir Erfolg haben. Und Erfolg in diesem Sinne kann nur das eine heißen: Dinslaken gewinnt!
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